Tätigkeitsbericht meiner Tätigkeit als Beisitzer im LVor Saarland
Tätigkeitsbericht – Michael Hilberer Beisitzer im Landesvorstand Übergreifend lässt sich sagen, dass ich regelmäßig an den Vorstandssitzungen teilgenommen, aktiv auf den Mailinglisten mitgearbeitet und...
View ArticleDie Grenzen von Transparenz und Vertraulichkeit neu ziehen
Wir Piraten sind mit dem Versprechen angetreten, mehr Transparenz für unser Staatswesen einzufordern. Unter Transparenz verstehen wir, die öffentliche Nachvollziehbarkeit von Prozessen und Vorgängen...
View ArticleCleanIT – warum die Idee so gefährlich ist
Wie Ihr wisst, war ich auf dem CleanIT Meeting im November 2012 in Wien. Dort konnten wir einige der schlimmeren Ideen gegen ein freies Internet abwenden, allerdings stellt uns die prinzipielle Idee...
View ArticleWie wünscht Ihr Euch die Zusammenarbeit mit der Fraktion?
Hallo Mitpiraten, zur Erinnerung: Nächste Woche Samstag (16.02.2013) bieten wir Euch ein Barcamp im Landtag (Raum 8 – im Hauptgebäude des Landtags) an. Wir haben so grob 14 – 19 Uhr geplant. Thema soll...
View ArticleMeine Themen für das Landtagsplenum am 20.03.2013
Am kommenden Mittwoch ist im Saarland wieder Landtagsplenum. Bisher plane ich Redebeiträge zu den Themen Leistungsschutzrecht, Energetisches Gebäudemanagement und Krankenhausfinanzierung....
View ArticleDie Beschlüsse des Bundesparteitags der Piraten in Neumarkt (2013.1)
Angenommene Anträge BPT 131 hier auch als übersichtlicheres PDF. Modul 1: Freiheit und Grundrechte Überwachung “Digitale Netzwerke” ins Grundgesetz Die Piratenpartei setzt sich für die...
View ArticleDa war was mit der Freiheit
Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit Dieser Wahlspruch der französischen Revolution gilt bis heute als Fundament der freiheitlichen, bürgerlichen Gesellschaft. Um die Freiheit ist es heute schlecht...
View ArticleHB-049: Scheitern ist eine Option
Ich berichte Euch ab heute live vom Europäischen Forum in Alpbach. Vorab teile ich mit Euch aber meine Gedanken zur Situation in der Piratenpartei – warum Scheitern eine Option ist, unser politisches...
View ArticleAuch eine Ministerpräsidentin darf einmal den Kopf auf den Tisch legen
Die BILD hat in der heutigen Plenarsitzung während meines Redebeitrages zum Haushalt ein lustiges Foto geschossen: Während ich spreche, legt die Ministerpräsidentin den Kopf auf ihren Tisch. Das sah...
View ArticleLinks-Liberal – Positionierung und Profilbildung für die Piratenpartei Saarland
Zum kommenden Landesparteitag haben wir, als Piratenfraktion, einen Leitantrag zur besseren Positionierung der Saarpiraten in der politischen Landschaft unseres Bundeslandes gestellt. Im folgenden sind...
View Article1,3 Millionen Saarländer_innen brauchen Dich!
Wir wollen 1,3 Millionen Saarländer_innen bis 2030. Das hat sich die Piratenpartei Saarland ins Programm geschrieben. Wir wollen das Land rausholen aus der Abwärtsspirale und neue Spielräume für...
View ArticleBetrifft Sankt Martin – offener Brief an die Landesvorsitzende der CDU Saar
Alle Jahre wieder treibt die CDU die Sau “böse Menschen wollen uns Sankt Martin wegnehmen” durch’s Dorf. Habe ich bisher milde lächelnd darüber hinweg gesehen, denn wen interessiert es schon, wenn die...
View ArticleGauland muss abtreten!
Das Video zu diesem Podcast findest auf meinem Youtube-Kanal. (https://youtu.be/4Wqwf9tJQNU) Die Bundesrepublik Deutschland ist der Gegenentwurf zum Dritten Reich – vieles in der Verfasstheit unseres...
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